Die AfD, ein echter Zugewinn für die demokratische Kultur in Deutschland

Bis heute bestand die Demokratie in Deutschland in der abwechselnden oder kurzzeitig auch gemeinsamen Regierung von SPD und CDU. Die politischen Unterschiede zwischen CDU und SPD sind aber spätestens seit der Regierung von Gerhard Schröder dahin. Schröder überholte die CDU rechts, indem er Reformen durchführte, die sich die CDU alleine nie getraut hätte.

Spätestens nachdem die CDU unter Merkel auch noch nach links gerückt ist, sind CDU und SPD praktisch vollkommen ununterscheidbar geworden. Damit hat der Bürger die Möglichkeit verloren, zumindest die Grundrichtung der Politik durch Wahlen zu ändern. Wahlen haben fast nur noch symbolischen Wert, es ist bei vollem Wahlrecht ein quasi postdemokratischer Zustand entstanden.

Zieht nun die Alternative für Deutschland in den Bundestag ein, so wird es in Zukunft weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Rot-Grün reichen. Auch Schwarz-Grün dürfte sehr unwahrscheinlich werden.

Die Täuschung, dass die abwechselnde Regierungsverantwortung zwischen SPD und CDU tatsächlich eine demokratische Richtungsentscheidung ermöglicht, könnte nun nicht mehr aufrecht erhalten werden.

Die Koalition von CDU und SPD würde zum zermürbenden Dauerzustand. Die kleineren Parteien würden wachsen und den Unmut auffangen. Die politische Bandbreite wäre mehr als nur wiederhergestellt.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.